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Stellungnahmen und Vernehmlassungen

3. Februar 2017

Aqua Viva nimmt im Rahmen der öffentlichen Vernehmlassung zur Änderung des GWBA im Kanton Solothurn Stellung – v.a. zu den Wasseraspekten des Gesetzes über Wasser, Boden und Abfall. Aqua Viva begrüsst die Überarbeitung des kantonalen Gesetzes über Wasser, Boden und Abfall und die angestrebte Anpassung ans revidierte Gewässerschutzrecht des Bundes. In gewissen Aspekten ist das Gewässerschutzrecht des Bundes aus Sicht von Aqua Viva nicht vollständig (Umgang mit ehehaften Rechten, Rückbaupflicht bei Konzessionsende etc.), zu wenig streng resp. nicht mehr zeitgemäss (Konzessionsdauer).

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29. November 2016

Aqua Viva nimmt Stellung zur Teilrevision des Bundesgesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel JSG (2016). Die Gewässerschutzorganisation betont: Mit der vorliegenden Teilrevision des Jagdgesetzes wird der Artenschutz empfindlich geschwächt. Ein sinnvoller und nachhaltiger Artenschutz kann so nicht garantiert werden. Aqua Viva lehnen diese Teilrevision, die auch als Resultat eines schleichenden Prozesses der Verwässerung der Artenschutzbestimmungen in der Jagdverordnung und dem Wolfskonzept betrachtet werden kann, vehement ab.

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06. Oktober 2016

Aqua Viva begrüsst die Arbeit für einen nationalen Aktionsplan Pflanzenschutzmittel. Insbesondere die Wasserqualität der Oberflächengewässer in Bezug auf die Verunreinigungen mit Mikroverunreinigungen zeigen die Wichtigkeit eines solchen Aktionsplans und von Massnahmen zur Reduktion der Verwendung von Pflanzenschutzmittel und deren Eintrag in die Oberflächengewässer ganz klar auf.

Leider erachten wir die Ziel und die Massnahmen als zu wenig detailliert. Wir würden detailliertere und überprüfbarere Ziele und Massnahmen begrüssen. Zudem wird im Aktionsplan Pflanzenschutzmittel die Problematik der Umsetzung geltender Vorschriften nicht diskutiert und werden keine Massnahmen für einen besseren Vollzug angedacht. Aqua Viva fordert definierte Überprüfungen / Kontrollen der Einhaltung der Pufferstreifen nach ChemRRV und DZV und der extensiven Bewirtschaftung der Gewässerräume gemäss der Gewässerschutzgesetzgebung (GSchG und GSchV). In der Schweiz kann entlang vieler Gewässer die landwirtschaftliche Nutzung bis zu nahe ans Gewässer beobachtet werden. Dies ist durch Kontrollen zu unterbinden und dadurch kann der Eintrag schädlicher Verunreinigungen aus Pflanzenschutzmittel sicher reduziert werden.

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13. September 2016

Im Rahmen des Verordnungspaket Umwelt Frühling 2017 konnte zu den Revisionen der Gewässerschutzverordnung, der Verordnung zum Bundesgesetz über die Fischerei, der Altlasten-Verordnung und der PIC-Verordnung Stellung bezogen werden.

Zur Gewässerschutzverordnung und zur Anpassung zur Schaffung von Handlungsspielraum in Erfüllung von 15.3001 Motion UREK-S bezieht die Gewässerschutzorganisation Aqua Viva Stellung. Denn Aqua Viva ist dezidiert gegen eine weitergehende Abschwächung der Gewässerschutzbestimmungen im Bereich der Gewässerräume. Mit den Änderungen der Verordnung zum Bundesgesetz über die Fischerei, der Altlasten-Verordnung und der PIC-Verordnung kann sich Aqua Viva grundsätzlich einverstanden erklären.

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29. Januar 2016

Aqua Viva begrüsst die Revision der nationalen Biotopverordnungen und die zusätzlich geschaffenen Schutzgebiete. Als Gewässerschutzorganisation messen wir dem zusätzlichen Schutz weiterer Auengebiete grosse Bedeutung zu. Der Schutz der Auengebiete in der Schweiz ist von grosser Bedeutung, da es sich bei den Auengebieten um die Biodiversitäts-Hot-Spots der Schweiz handelt.

Aufgrund des grossen Verlusts an Auenflächen und der weiteren Beeinträchtigungen durch Verbauungen, Hochwasserschutzmassnahmen und durch die Nutzung der Wasserkraft sind die Schweizer Fliessgewässer jedoch stark beeinträchtigt.

Viele typische Auenbewohner (Flora und Fauna) sind gefährdet und der grösste Teil der Auengebiete ist bereits verloren gegangen. Aus diesen Gründen kommt dem Schutz der wertvollen Fliessgewässerstrecken, insbesondere der noch freifliessenden Abschnitte an den grossen Fliessgewässer, eine wichtige Bedeutung für den Schutz der Biodiversität zu.

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8. Januar 2016

Stellungnahme Umweltschutzorganisationen Aqua Viva, Pro Natura Unterwalden, WWF Zentralschweiz und SVS/BirdLife Schweiz. 

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11. Januar 2016

Aqua Viva, Pro Natura Schaffhausen und WWF Schaffhausen begrüssen die Aufhebung der Wasserentnahmen aus der Biber und die damit verbundene Entlastung dieses Fliessgewässers. Das Bewässerungsprojekt weist jedoch Mängel, Unklarheiten und heikle Punkte auf. 

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14. Dezember 2015

Die Arge Hochrhein begrüsst die momentan laufenden Grundabklärungen zur Strömungssituation beim Kraftwerk Reckingen. Diese sind eine erste Voraussetzung zur Sicherstellung der Längsvernetzung. Unseres Erachtens ist es momentan aber verfrüht sich schon auf ein Vernetzungskonzept zu fixieren. Der Variantenvergleich ist vertieft zu tätigen und der Variantenentscheid erst anhand genauerer Abklärungen zu tätigen. Wir erachten folgendes weiteres Vorgehen als zielführend für eine bestmögliche Wiederherstellung der Längsvernetzung und somit der Fischwanderung für alle einheimischen Fischarten.

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13. November 2015

Aqua Viva begrüssen die Überarbeitung des kantonalen Richtplans und die damit verbundene Anpassung des Richtplans des Kantons Uri an die heute gültige Gesetzgebung. Erfreulich ist insbesondere die Möglichkeit im Rahmen der öffentlichen Mitwirkung an der Überarbeitung teilnehmen zu können. Die Gewässerschutzorganisation Aqua Viva beteiligt sich mit beiliegender Stellungnahme fachlich begründet an der Überarbeitung. Die Stellungnahme von Aqua Viva beinhaltet insbesondere gewässerrelevante Punkte. Weitere Anträge wurden in Abstimmung mit dem Urner Umweltrat verfasst.

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29. Oktober 2015

Ein wichtiger Aspekt zum Schutz der Gewässer und somit ein bedeutendes Handlungsfeld der Gewässerschutzorganisation Aqua Viva ist die Ausscheidung des Gewässerraumes. Den gesetzlichen Vorgaben zur Ausscheidung des Gewässerraums kommt unseres Erachtens dabei eine entscheidende Bedeutung zu. Betreffend der Ausscheidung des Gewässerraums und im Zusammenhang mit der Teilrevision der Verordnung über den Hochwasserschutz und die Wasserpolizei des Kantons Zürich hat die Gewässerschutzorganisation Aqua Viva generelle Anmerkungen. Ein Ziel ist etwa das Bestreben, die Gewässerräume möglichst frei von Anlagen und Bauten zu halten. In diesem Sinne erachten wir es als sinnvoll, nicht mehr notwendige und nicht mehr genutzte Bauten und Anlagen im Gewässerraum gezielt rückzubauen.

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29. September 2015

Der Kanton Schwyz hat die Gestaltungsplanung Nuolen See in den kantonalen Richtplan übernommen. Dieser Gestaltungsplan mit einer Wohnzone im Bereich der heutigen See- und Uferbereiche ist gemäss Bundesgericht nicht vereinbar mit gewässerschutzrechtlichen Bestimmungen. Der kantonale Richtplan ist somit im Gebiet Nuolen See zwingend zu überarbeiten.

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07. September 2015

Der Biber schafft mit seinen Stau- und Grabarbeiten besonders vielfältige Lebensräume, von denen unzählige Arten profitieren können. Er trägt dazu

bei, dass Gewässerabschnitte wieder naturnaher gestaltet werden und schafft dadurch Platz für Biodiversität. Der Biber leistet somit einen Beitrag für lebendigere Gewässer.

Das sich in Anhörung befindende Konzept stellt aus unserer Sicht eine Verbesserung bezüglich Rechtssicherheit dar. Das ist für die Vollzugsorgane und auch für die Gewässerschutzorganisation Aqua Viva wichtig. Einige Punkte verbessern die heutige Situation und führen zu einem einheitlicheren und rechtskonformen Umgang mit dem Biber. In einigen Punkten fällt das Konzept aber hinter die Aussagen des Rechtsgutachtens (Rechtsfragen zum Biber, Rechtsgutachten vom 5. März 2015 von Dr. iur. Michael Bütler, Rechtsanwalt in Zürich, Im Auftrag des Bundesamts für Umwelt (Bafu)) zurück. Diese müssen angepasst werden.

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07. August 2015

Aqua Viva begrüsst die Neuausrichtung des Entschädigungskonzepts für betriebliche Sanierungen bei Wasserkraftwerken. Dies kann zu einer attraktiveren und zuverlässigeren Bemessung der Entschädigungen betrieblicher Sanierungsmassnahmen beitragen. In der Verordnung fehlen aus der Sicht von Aqua Viva jedoch weitere wichtige betriebliche Massnahmen, wie etwa die Erhöhung des minimalen Abflusses oder die Verringerung des maximalen Abflusses.

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15. Juli 2015

Aqua Viva nimmt Stellung zur Aktualisierung der Wasserstrategie des Kantons Bern und fordert unter anderem für die Erhöhung der Produktion von Strom durch Wasserkraft ein maximales Ziel (230 GWh/a). Dieses muss unter Beachtung der Nachhaltigkeit, des bereits hohen Ausschöpfungsgrades des Wasserkraft und dem seit 2010 getätigten Ausbaus der Wasserkraft im Kanton Bern umweltverträglich möglich sein. Denn: Die Wasserkraft in der Schweiz ist schon sehr stark genutzt. In den Worten von Robert Boes, Professor für Wasserbau an der ETH Zürich: „Zwischen 90 und 95 Prozent des wirtschaftlichen Potenzials der Wasserkraft schöpft die Schweiz aus“.

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30. April 2015

Stellungnahme der Umweltverbände Aqua Viva, Pro Natura, WWF, Stiftung Landschaftsschutz, SVS Bird Life und mountain wilderness zur Anpassung des regionalen Richtplans Surselva.


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30. März 2015

Stellungnahme der Umweltverbände Aqua Viva, Pro Natura und WWF. Dem Kanton Luzern bietet sich eine Jahrhundert-Chance. Mit dem geplanten Hochwasserschutzprojekt im Reusstal kann eine dynamische Flusslandschaft geschaffen werden, welche wertvollen Lebensraum für seltene Fische und attraktive Erholungsgebiete für Spaziergänger bietet. Die Umweltverbände fordern den Kanton auf, die Möglichkeit zu nutzen und sich mit aller Kraft für ein vorbildliches Hochwasserschutzprojekt mit bedeutenden Revitalisierungen einzusetzen.

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25. März 2015

Als Gewässerschutzorganisation erachtet Aqua Viva die gesetzlichen Lockerungen der Bestimmung hinsichtlich der Nutzung des Gewässerraums als sehr kritisch. Insbesondere da das revidierte Gewässerschutzgesetz bereits ein politischer Kompromiss darstellt, können wir keine weitere Abschwächung des Gewässerschutzes akzeptieren. Erfreulich sind dagegen die gesetzlichen Grundlagen zur Stützung der Anstrengungen für sauberere Gewässer durch die Reduktion der Mikroverunreinigungen.

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12. März 2015

Stellungnahme der Umweltschutzorganisationen BirdLife Zürich und WWF Zürich, des Fischereiverbands des Kantons Zürich und der Gewässerschutzorganisation Aqua Viva. Der Gewässerraum ist – nicht nur im Siedlungsgebiet – enorm wichtig. Wir nehmen Stellung zur Arbeitshilfe „Festlegung des Gewässerraums im Siedlungsgebiet. Struktur und Inhalte der Arbeitshilfe (Werkzeugkasten)“.

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20 janvier 2015

Prise de position «Assainissement des éclusées dans le Canton de Vaud» de WWF Vaud, WWF Schweiz et Aqua Viva. L'assainissement de la problématique des éclusées est indispensable du point de vue écologique, notamment car leurs effets négatifs se font sentir sur de longues distances dans le bassin versant. Nous aimerions donc vous présenter nos principales demandes et remarques sur la base du rapport final de novembre 2014.

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13. Januar 2015

Vernehmlassung der Umweltschutzorganisationen WWF Valais, WWF Schweiz, Walliser Kantonaler Sportfischer-Verband und Aqua Viva. Die Sanierung der negativen Auswirkungen von Schwall-Sunk auf unsere Fliessgewässer ist aus ökologischer Sicht unabdingbar. Wir legen auf Grundlage des fortgeschrittenen Zwischenberichtes (Rapport intermédiaire, 29.7.2013, BG, ProNat, ETEC) unsere wichtigsten Anliegen für den Schlussberichts und schliesslich den Vollzug dar.

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24. November 2014

Vernehmlassung der Umweltschutzorganisationen WWF Graubünden, WWF Schweiz, Pro Natura Graubünden, Fischereiverband Graubünden und Aqua Viva. Die Sanierung dieser weitreichenden Problematik Schwall-Sunk ist sehr komplex, aber aus ökologischer Sicht unabdingbar. Wir nehmen Stellung zu einigen Unklarheiten, zu deren Beseitigung wir Vorschläge machen.

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24. November 2014

Vernehmlassung der Umweltschutzorganisationen WWF Graubünden, WWF Schweiz, Pro Natura Graubünden, Fischereiverband Graubünden und Aqua Viva. Die Sanierung dieser weitreichenden Problematik des Geschiebehaushalts ist sehr komplex, aber aus ökologischer Sicht unabdingbar. Wir nehmen Stellung zu einigen Unklarheiten, zu deren Beseitigung wir Vorschläge machen.

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21. November 2014

Die Stellungnahme, ausgearbeitet von Aqua Viva in Zusammenarbeit mit dem WWF Zürich, zum Entwurf des Schlussberichts: Strategische Planung zur Sanierung von Schwall/Sunk im Kanton Zürich. Die Sanierungen der Wasserkraft für lebendige und natürliche Gewässer in der Schweiz sind von grosser Bedeutung und die Schwallsanierung besonders anspruchsvoll. Wir nehmen Stellung zu einigen Unklarheiten, zu deren Beseitigung wir Anträge stellen.

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21. November 2014

Vernehmlassung zur Schwallsanierung Saane – Kernanliegen der NGOs. Ausgearbeitet von den Umweltschutzorganisationen WWF Schweiz, WWF Fribourg, Pro Natura Schweiz, Pro Natura Freiburg, Fédération frioburgeoise des sociétés de pêche, La Frayère und Aqua Viva. Die Schwallsanierung ist sehr komplex, aber aus ökologischer Sicht unabdingbar. Wir nehmen Stellung zu einigen Unklarheiten, zu deren Beseitigung wir Vorschläge machen.

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10. November 2014

Stellungnahme der Umweltschutzorganisationen Pro Natura Zürich, WWF Zürich, ZVS/BirdLife Zürich und Aqua Viva. Wir begrüssen den durch den Kanton Zürich angestrebten und gelebten Einbezug der Interessengruppen beim Vollzug des revidierten Gewässerschutzgesetzes. Wir möchten jedoch betonen, dass die ökologischen Aspekte bei der Umsetzung der Revitalisierungsplanung eine hohe Priorität erhalten müssen.

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Plan 4: Kommunaler Priorisierungsvorschlag; Revitalisierungsplanung der Fliessgewässer im Kanton Zürich

Prioritäre Revitalisierungen kommunaler Gewässer (Umsetzungshorizont 20 Jahre), Tabelle

21. Oktober 2014

Die Stellungnahme wurde von Aqua Viva in Zusammenarbeit mit Pro Natura Solothurn ausgearbeitet. Grundsätzlich begrüssen und unterstützen wir die interkantonale Planung und die gemeinsamen Zielsetzungen. Zu einzelnen Themen bringen wir unsere Bedenken zum Ausdruck.

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03. Oktober 2014

Die Stellungnahme zur Anhörung zur Teilrevision der Verordnung über die Wasser- und Zugvogelreservate von internationaler und nationaler Bedeutung (WZVV) ist in enger Zusammenarbeit mit SVS/BirdLife Schweiz entstanden. Der Revisionsentwurf nutzt die Gelegenheit zum verbesserten Schutz der Vögel und Gewässerlebensräume nicht. Aqua Viva bittet, die Revision zu sistieren und zu überarbeiten.

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01. September 2014

Stellungnahme der Umweltschutzorganisationen Aqua Viva, BirdLife Schweiz, Pro Natura und WWF. Das Projekt umfasst den Bau eines 6.6 Kilometer langen Entlastungsstollens, die Regulierung des Sarnersees sowie Revitalisierungen der Sarneraa. Die Umweltverbände stehen der vorgeschlagenen Stollenvariante sehr skeptisch gegenüber.

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12. Mai 2014

Anhörung zum Entwurf der Verordnung über das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler (VBLN): Aqua Viva begrüsst die vorgeschlagene Revision sehr – wir erachten die Aufwertung der BLN-Gebiete als ausserordentlich wichtig und dringlich. Trotz der zu erwartenden Klärung und Verbesserung der Schutzziele erkennen wir einige Unklarheiten und Lücken, zu deren Beseitigung wir Vorschläge machen.

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22. April 2014

Stellungnahme der Umweltschutzorganisationen Pro Natura Zürich, ZVS/BirdLife Zürich, WWF Zürich und Aqua Viva – Rheinaubund zu: Ottenbach, Verordnung zum Schutz von Natur- und Landschaftsschutzgebieten mit überkommunaler Bedeutung im zürcherischen Reusstal. Zur bestehenden Schutzverordnung gibt es einen 20-jährigen Gerichtsbeschluss, welcher nicht einfach ignoriert werden darf.

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31. März 2014

Aqua Viva begrüsst die gesetzliche Regelung der Nutzung des Untergrundes auf kantonaler Ebene. Es ist uns wichtig, dass die umweltrelevanten Themen genügend Eingang in die Gesetzgebung finden.

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14. Februar 2014

Die vorliegende Stellungnahme zur Revision Moorlandschaftsverordnung, Objekt 106, Wetzikon/Hinwil ZH, wurde mit weiteren Umweltschutzorganisationen ausgearbeitet und entspricht grösstenteils der Stellungnahme des SVS/BirdLife Schweiz. Aqua Viva - Rheinaubund ist einerseits erfreut, dass die Moorlandschaft nun bald im Bereich Hellberg den Erfordernissen angepasst wird. Andererseits sind wir konsterniert, dass mit der vorliegenden Revision zum Teil versucht wird, für private, lokale Interessen erneut Verfassung, Gesetz und Verordnung zu verletzten.

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30. Januar 2014

Als national (und auch im Kanton Zürich gemäss PBG) zur Beschwerde legitimierter Verband ist es für Aqua Viva – die wir mit viel ehrenamtlicher Arbeit unseren Zielen nachgehen - zentral, dass keine neuen Hürden aufgebaut werden.

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17. Januar 2014

Aqua Viva – Rheinabund bezieht in Abstimmung mit der Umweltallianz positiv Stellung. Die vorgesehenen Anpassungen im Stromversorgungsgesetz legen bisher umstrittene Punkte verbindlich fest.

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31. Oktober 2013

Stellungnahme der Gewässerschutzorganisation Aqua Viva – Rheinaubund. Wir begrüssen die Ausarbeitung dieses hinsichtlich der Ausscheidung des Gewässerraums wichtigen Dokumentes – sehen aber im Synthesebericht Optimierungspotenzial für den Gewässerschutz. Wir nehmen Stellung zur Vernehmlassung des „Synthesebericht zur Festlegung des Gewässerraums im Siedlungsgebiet“.

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11. September 2013

Stellungnahme Änderung der Energieverordnung (EnV) und Herkunftsnachweis-Verordnung (HKNV): Herkunftsnachweise, kostendeckende Einspeisevergütung, Energieetiketten, Strafbestimmungen

 

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11. Juli 2013

Revision Binnenschifffahrtsverordnung BSV  Revisionspunkt Kitesurfen

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1. Juli 2013

Stellungnahme von Aqua Viva zur Revitalisierungsplanung im Kanton Zürich. 

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16. November 2012

Vernehmlassungsverfahren betreffend parlamentarische Initiative 12.400 (Freigabe Investitionen in erneuerbare Energien ohne Bestrafung der Grossverbraucher)


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30. August 2012

Stellungnahme zur Änderung des Gewässerschutzgesetzes (Verursachergerechte
Finanzierung der Elimination von Spurenstoffen im Abwasser).

 

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26. Juni 2012

Stellungnahme zu 10.324 s Kt. Iv. BE. Gewässerschutzgesetz Teilrevision


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30. Januar 2012

Stellungnahme zur Umfrage zum Wasserkraftpotential im Rahmen der Energiestrategie 2050


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7. April 2011

Stellungnahme Rheinaubund Öffentliche Auflage der Richtplanvorlage Kt. Zürich

 

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29. März 2011

Einwendung zur Teilrevision des Regionalen Richtplanes Verkehr der Region Weinland

 

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25. Oktober 2010

Teilrevision Wasserwirtschaftsgesetzt Kanton Schaffhausen 

 

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30. Aug. 2010

Stellungnahme des Rheinaubundes zur Verordnung neues Gewässerschutzgesetz Schutz und Nutzung

 

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23. April 2010

Stellungnahme für eine ausgewogene Wasserstrategie gegen Widersprüchliche Vorgaben des Gesetzgebers

 

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