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Durch die mehr als 1400 Wasserkraftwerke in der Schweiz werden zahlreiche Flüsse und Bäche noch immer zeitweise trockengelegt, trotz Restwasservorschriften.

Wissenschaft

Wasserkraftnutzung und Restwasser – Standortbestimmung zum Vollzug der Restwasservorschriften (2006)

Quelle: Eawag & Schweizerischen Greina-Stiftung (SGS)
15 Jahre nach der Einführung des Gewässerschutzgesetzes wurde diese Standortbestimmung des Vollzugs der Restwasservorschriften erstellt. Die Umsetzung der Restwasservorschriften zwischen den einzelnen Kantonen unterscheidet sich sehr stark, einige Kantone haben noch keine Sanierungen umgesetzt. 


Restwassermengen – Was nützen sie dem Fliessgewässer (2004)

Quelle: BUWAL

Eine Wirkungskontrolle der Restwasserregelung wurde anhand von acht repräsentativen Restwasserstrecken durchgeführt. Dabei wurde insbesondere überprüft, wie die ökologische Situation der Gewässer aussieht und ob die beeinflussten Gewässer ihre ursprüngliche Funktion weiterhin erfüllen.


Wasserkraftnutzung und Restwasser - Rechtsgrundlagen, Vollzug und Entschädigungslösungen (2007)

Quelle: Eawag & Schweizerische Greina-Stiftung (SGS)
Verschiedene Wassernutzungsrechte regeln die Nutzung öffentlicher und privater Gewässer. Für die Festlegung einer angemessenen Restwassermenge wird zuerst die vom Bund vorgegebene Mindestrestwassermenge erfasst und diese anschliessend  anhand einer Interessensabwägung erhöht (zweistufiges Konzept).

NGOs

Trockene Schweizer Bäche, weil das Restwasser fehlt (2012)

Quelle: Schweizerischer Fischerei-Verband SFV
Der SFV nimmt Stellung zu der Situation der Schweizer Bäche und zeigt die Differenz zwischen Soll- und Ist- Zustand auf. 


Ökologische Katastrophe im Nationalpark (2013)

Quelle: aqua viva Zeitschrift, Seite 6-8
Am 30. März 2013  verstopfte das Dotiersystem des Restwassers am Stausee Punt dal Gall im Schweizerischen Nationalpark, worauf die Wassermenge durch Öffnung des Grundablasses erhöht wurde. Dadurch kam es zu einem hohen Schlammeintrag, welcher die Lebensgemeinschaft im Spöl vernichtete.

Bund und Kantone

Angemessene Restwassermengen: Wie können sie bestimmt werden? (2000)

Quelle: BAFU
Diese Wegleitung soll auf Sach- und Vorgehensfragen bei der Festlegung der Restwassermengen eingehen. Die Beantwortung erfolgt anhand der Themen Wasserentnahmebewilligungen, Entnahmen aus Fliessgewässern, Seen, Quellen und Grundwasser und der Abflussmenge Q347


Restwassersanierung nach Art. 80 ff. GSchG: Stand Ende 2012 und Entwicklung seit Mitte 2011 (2013)

Quelle: BAFU
Aufgrund der Restwasserbestimmungen sind die Kantone verpflichtet bis 2012 ihre durch Wasserentnahme beeinflussten Fliessgewässer falls notwendig zu sanieren. Anfangs 2012 konnte jedoch festgestellt werden, dass mehr als die Hälfte der Kantone die Frist nicht einhalten werden. 


Restwassermengen in Fliessgewässern - Wasserentnahmen, die insbesondere der Bewässerung dienen (1997)

Quelle: BUWAL
Im Kanton Bern erhielten die Gemeinden 1990 das Recht kurzfristige Gebrauchswasserentnahmen ohne feste Einrichtungen aus dem Oberflächenwasser selbst zu bewilligen. Dies hat vor allem für die Bewässerung in der Landwirtschaft eine Bedeutung. 

Rechtliche Grundlagen

Gewässerschutzgesetz

Im Gewässerschutzgesetz ist die Mindestrestwassermenge definiert (Art. 4) und geregelt (Art. 31). Auch Ausnahmen, die eine tiefere Restwassermenge rechtfertigen können (Art. 32) und die Grundlagen zur Festlegung einer angemessenen Restwassermenge anhand einer Interessensabwägung (Art. 33) sind aufgeführt.


Urteil gegen Misoxer Kraftwerke (2012)

Quelle: Bundesgericht 
2010 heisst der Kanton Graubünden das Sanierungsverfahren der Restwassermengen der von Misox genutzten Gewässer gut. Gegen diesen Beschluss des Kantons Graubünden legen Pro Natura, WWF und SFV Beschwerde ein. Ende November wird dieser Beschwerde teilweise stattgegeben.

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